Aktuelle Beiträge
Anfrage der Fraktion und die Antwort der Verwaltung
Nach dem Kita-Gesetz des Landes Brandenburg können die Träger der Kindertagestätten Elternbeiträge und auch das Essengeld durch Satzung festlegen und als Gebühren erheben. Das ist wird jetzt durch die gerade beschlossene neue Kita-Gebührensatzung auch so umgesetzt. Die Fraktion hat an die Gemeindeverwaltung folgende Fragen gestellt: Auf... Weiterlesen
Standpunkt der Fraktion zur Gartenstraße 11
Der Landkreis hat seine ursprüngliche Konzeption geändert und hat einen Bauantrag zur Umwandlung des ehemaligen Wohnverbundes in Wohnungen gestellt. Sie sollen dann nicht mehr für Flüchtlinge, sondern für anerkannte Asylbewerber (also mit Anspruch auf Hartz IV, SGBII) genutzt werden. Von allein wird der Landkreis diese Wohnungen aber weder für... Weiterlesen
Verkehrsberuhigung - Nein Danke?
Diesen bleibenden Eindruck müssen die anwesenden Gäste und Vertreter der AG Verkehrskonzept nach der letzten Sitzung des Ausschusses für Technische Infrastruktur und Gewerbe mit nach Hause genommen haben. In den Gesichtern war neben Verständnislosigkeit auch blankes Entsetzen zu spüren ob der Rücksichtslosigkeit und der Arroganz mit der eine große... Weiterlesen
Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus
Seit 1996 ist der 27. Januar der Tag des Gedenkens an die Opfer von Faschismus und Krieg, denn am 27. Januar 1945 wurden durch die Rote Armee das deutsche Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau und die anderen deutschen Konzentrationslager in Auschwitz befreit. Schüler des Neuen Gymansiums haben ein Gedicht eines im Theresienstadt umgekommenen... Weiterlesen
Termine
Fraktionssitzung
Die Sitzung findet online statt.
Die Zugangsdaten erhält man über fraktion-dielinke@egbg.de.
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